Rechtsprechung
BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
- rewis.io
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
- datenbank.nwb.de
Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13 (EP)
- BGH, 06.12.2016 - X ZR 105/14
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Die weiteren Patentansprüche des Hauptantrags bedürfen in Anbetracht der insgesamt 6 Hilfsanträge keiner weiteren, isolierten Prüfung, weil die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, dass sie den Hauptantrag und auch die Hilfsanträge als jeweils geschlossene Anspruchssätze versteht und das Streitpatent in der gewählten Reihenfolge der Hilfsanträge verteidigt (vgl. BGH GRUR 2007, 862, 864 - Informationsübermittlungsverfahren II; BPatG GRUR 2009, 46 - Ionenaustauschverfahren). - BGH, 10.09.2009 - Xa ZR 130/07
Escitalopram - EPÜ Art. 54, Art. 56; PatG § 3, § 4, § 16a, § 49a; EG-VO 469/2009 …
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Eine andere Bewertung der Neuheit ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Entscheidungspraxis des Europäischen Patentamts betreffend die Auswahl eines der Enantiomeren aus der bereits bekannten Mischung beider Enantiomere (vgl. BGH GRUR 2010, 123 - Escitalopram; EPA z. B. T 296/87 Enantiomere/HOECHST; T 12/81 Diastereomere/BAYER). - BPatG, 29.04.2008 - 3 Ni 48/06
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Die weiteren Patentansprüche des Hauptantrags bedürfen in Anbetracht der insgesamt 6 Hilfsanträge keiner weiteren, isolierten Prüfung, weil die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, dass sie den Hauptantrag und auch die Hilfsanträge als jeweils geschlossene Anspruchssätze versteht und das Streitpatent in der gewählten Reihenfolge der Hilfsanträge verteidigt (vgl. BGH GRUR 2007, 862, 864 - Informationsübermittlungsverfahren II; BPatG GRUR 2009, 46 - Ionenaustauschverfahren).
- BGH, 30.05.1978 - X ZR 16/76
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Vielmehr genügt bereits deren Zugänglichkeit bzw. Herstellbarkeit auf fachüblichem Weg, ohne dass es hierfür erfinderischen Zutuns bedarf (vgl. BGH GRUR 78, 696 - α-Aminobenzylpenicillin; BGH GRUR 88, 447 - Fluoran). - BGH, 26.01.1988 - X ZB 18/86
Neuheit einer chemischen Verbindung
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Vielmehr genügt bereits deren Zugänglichkeit bzw. Herstellbarkeit auf fachüblichem Weg, ohne dass es hierfür erfinderischen Zutuns bedarf (vgl. BGH GRUR 78, 696 - α-Aminobenzylpenicillin; BGH GRUR 88, 447 - Fluoran). - BGH, 30.09.1997 - X ZR 85/94
"Schere"; Hinterlegung eines Musterexemplars
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Die Bewertung des Prioritätsdokuments NIK6a und auch des Druckexemplars NIK6b als vorveröffentlichter Stand der Technik steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. z. B. BGH GRUR 98, 382 - Schere) und mit der Entscheidungspraxis des Europäischen Patentamts (vgl. z. B. T 0834/09 Public availability/HYDRO-QUEBEC;… vgl. auch Schulte a. a. O. § 3 Rn. 43, 45;… Busse a. a. 0. § 3 Rn. 29, 41). - BGH, 30.09.1999 - X ZR 168/96
Schmierfettzusammensetzung; Offenbarung in Vorveröffentlichung
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Die Patentliteratur beschreibt Stoffkollektive regelmäßig durch mehr oder weniger übersichtlich gehaltene Markush-Formeln, aus denen die spätere Auswahl einzelner Verbindungen oder Verbindungsgruppen unter dem Kriterium der Neuheit möglich ist (vgl. BGH GRUR 2000, 296 - Schmierfettzusammensetzung; BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin). - BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 08.07.2014 - 3 Ni 17/13
Die Patentliteratur beschreibt Stoffkollektive regelmäßig durch mehr oder weniger übersichtlich gehaltene Markush-Formeln, aus denen die spätere Auswahl einzelner Verbindungen oder Verbindungsgruppen unter dem Kriterium der Neuheit möglich ist (vgl. BGH GRUR 2000, 296 - Schmierfettzusammensetzung; BGH GRUR 2009, 382 - Olanzapin).